Stellungnahme des VDGH Zum Referentenentwurf eines Hilfsmittelmodernisierungs- und Bürokratierückbaugesetz (HiB)

Der VDGH begrüßt das Ziel des Entwurfs, die Hilfsmittelversorgung administrativ zu vereinfachen und Rechtssicherheit zu schaffen. Damit dieses Ziel in der Versorgung mit Systemen zur kontinuierlichen Glukosemessung (CGM) erreicht wird, sind aus Sicht des Verbandes an vier Stellen Nachbesserungen oder Ergänzungen erforderlich.

Der VDGH vertritt die Hersteller von In-vitro-Diagnostika in Deutschland und darüber hinaus die Hersteller von CGM-Systemen. CGM-Systeme sind keine In-vitro-Diagnostika, sondern Medizinprodukte im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745. Sozialrechtlich sind sie Hilfsmittel nach § 33 SGB V und in der Produktgruppe 21 des Hilfsmittelverzeichnisses gelistet. Anders als in vielen anderen Produktbereichen versorgen die Hersteller die Versicherten hier überwiegend selbst als Leistungserbringer auf Grundlage von Verträgen nach § 127 SGB V. Die Mitgliedsunternehmen des VDGH sind von den Regelungen zum Vertragsrecht, zur Abrechnung und zur Zuzahlung daher unmittelbar betroffen.

Bei CGM handelt es sich zudem um eine typische Dauerversorgung. Versicherte mit Diabetes mellitus erhalten Sensoren in kurzen, regelmäßigen Abständen über viele Jahre. Jede administrative Anforderung, die pro Lieferung oder pro Verordnung greift, vervielfacht sich in diesem Versorgungsbereich. An diesem Maßstab misst der VDGH die vorgeschlagenen Regelungen.

In aller Kürze: Der Verband der Diagnostica-Industrie (VDGH) 

Der Verband der Diagnostica-Industrie (VDGH) vertritt als Wirtschaftsverband die Interessen von mehr als 100 in Deutschland tätigen Unternehmen mit einem Gesamtumsatz von 6,2 Milliarden Euro im Jahr 2025. Sie stellen Untersuchungssysteme und Reagenzien zur Diagnose menschlicher Krankheiten her, mit denen ein Umsatz von mehr als 2,4 Milliarden Euro erzielt wird, sowie Instrumente, Reagenzien, Testsysteme und Verbrauchsmaterialien für die Forschung in den Lebenswissenschaften, mit denen ein Umsatz von 3,8 Milliarden Euro erwirtschaftet wird.

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