Der VDGH vertritt die Hersteller von In-vitro-Diagnostika in Deutschland und darüber hinaus die Hersteller von CGM-Systemen. CGM-Systeme sind keine In-vitro-Diagnostika, sondern Medizinprodukte im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745. Sozialrechtlich sind sie Hilfsmittel nach § 33 SGB V und in der Produktgruppe 21 des Hilfsmittelverzeichnisses gelistet. Anders als in vielen anderen Produktbereichen versorgen die Hersteller die Versicherten hier überwiegend selbst als Leistungserbringer auf Grundlage von Verträgen nach § 127 SGB V. Die Mitgliedsunternehmen des VDGH sind von den Regelungen zum Vertragsrecht, zur Abrechnung und zur Zuzahlung daher unmittelbar betroffen.
Bei CGM handelt es sich zudem um eine typische Dauerversorgung. Versicherte mit Diabetes mellitus erhalten Sensoren in kurzen, regelmäßigen Abständen über viele Jahre. Jede administrative Anforderung, die pro Lieferung oder pro Verordnung greift, vervielfacht sich in diesem Versorgungsbereich. An diesem Maßstab misst der VDGH die vorgeschlagenen Regelungen.
